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14 Nov 17

„The Party leads“

Besonders interessant bei dem Vortrag von Wei Yao war eine sehr prägnante Zusammenfassung  des nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas, auf dem der Partei- und Staatschef Xi Jinping in einer dreieinhalbstündigen Rede seine Vision eines starken Chinas in der Welt vorstellte. Für die weitere Entwicklung Chinas, sieht Xi Jinping trotz allen Fortschritts auch Widersprüche sowie Risiken und Gefahren, die er in einer nun weiteren Amtsperiode als Parteichef bekämpfen möchte. Dabei spielt die Sicherung der Macht der Partei und seiner persönlichen Handlungsfreiheit eine entscheidende Rolle. Da die Fortschritte, nach Auffassung nicht weniger Beobachter, sehr stark auch auf die Person und Persönlichkeit Xi Jinpings zurückgeführt werden, macht man sich heute auch schon Gedanken darüber, wie es nach seiner Zeit weitergehen wird.

Die präsentierte Strategie kann auf vier ökonomische Prinzipien und sieben wesentliche Reformthemen verdichtet werden.  Die vier Prinzipien lauten: die uneingeschränkte Führung durch die Partei, Stabilität ist wichtiger als Wachstum, das Management von Risiken sowie die Sicherung der Macht. Die wesentlichen Reformthemen können wie folgt beschrieben werden. Neben der Reform der staatseigenen Unternehmen, bei der es um die Anpassung der Eigentümerstrukturen ebenso geht, wie um eine Konsolidierung der staatseigenen Unternehmen, die zu Kapazitätsreduzierungen führen soll, steht in diesem Bereich vor allem die Bekämpfung der Umweltverschmutzung im Vordergrund. Diese ist ein ganz wesentliches Thema für die chinesische Bevölkerung und soll daher sehr offensiv und mit höchster Priorität angegangen werden.

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